Brasilianischer Richter stoppt Boeing-Embraer-Deal

Eigentlich ist alles schon beschlossen, nur noch nicht offiziell auch vollzogen. Boeing und Embraer arbeiten bei den Zivilflugzeugen künftig zusammen. Die US-Amerikaner werden 80 Prozent des Gemeinschaftsunternehmen halten, in das die Brasilianer ihre Passagierjets einbringen. Im Verlaufe von 2019 sollte der Deal definitiv vollzogen werden. Diese Pläne hat nun ein brasilianischer Bundesrichter in São Paulo per einstweiliger Verfügung durchkreuzt.

Bis zum Antritt der neuen Regierung von Präsident Jair Bolsonaro am 1. Januar untersagte der Richter dem Aufsichtsrat von Boeing und Embraer «jegliche konkreten Schritte zur Umsetzung des Joint Ventures». Es sei angesichts des bevorstehenden Regierungswechsels nicht angezeigt, später nicht mehr umkehrbaren Schritte einzuleiten. Weiter verhandeln dürfen Boeing und Embraer jedoch.

Klage der Linken

Die einstweilige Verfügung ist Folge einer von vier Abgeordneten der Arbeiterpartei PT eingereichten Klage, welche das Joint Venture gerichtlich zu verhindern versucht. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass der ultrarechte Präsident Bolsonaro, der sich in der Stichwahl klar gegen den PT-Kandidaten durchsetzte, nach seinem Amtsantritt dem Joint Venture seinen Segen erteilen wird. Er hat sich auch schon positiv zum Deal geäußert.

Wegen der strategischen Bedeutung von Embraer und der wichtigen Rolle seiner militärischen Sparte für die brasilianische Rüstungsindustrie besitzt die Regierung eine sogenannte Goldene Aktie mit Vetorecht. Deshalb braucht es für das Joint Venture mit Boeing das Einverständnis der Regierung, auch wenn die militärische Sparte nicht Teil des Deals ist.