Flieger von Estonian: Illegale Hilfen?
Estonian
Estonian hat Ärger mit der EU
Die Airline steckt in finanziellen Schwierigkeiten. Nun untersucht die EU Hilfszahlungen der Regierung. Die setzt ihre Hoffnung in eine Privatisierung.
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Estonian Air kommt einfach nicht aus den Miesen. Allein im letzten Jahr häufte die Fluggesellschaft einen Verlust von über 20 Millionen Euro an. Um wieder profitabel zu werden, verpasste das Management der Airline bereits eine harte Schrumpfkur. Eine Halbierung von Flotte und Personalbestand sollte helfen, wieder etwas zu verdienen. Das war auch die Bedingung für weitere Staatshilfen. Im Dezember meldete die estnische Regierung der Europäischen Union, dass man nochmals eine Finanzspritze über 8,3 Millionen Euro an die Fluglinie zahlen werde.
Das machte nun die Wettbewerbshüter aufmerksam. Die EU-Kommission teilte vergangene Woche mit, dass sie die Hilfszahlungen der Regierung an Estonian genau unter die Lupe nehme. Es sei möglich, dass ein ungerechter Wettbewerbsvorteil der estnischen Staatasairline bestehe «Ein privater Anbieter hätte unter diesen Umständen eventuell nicht überlebt», teilt die Kommission mit. Problem sei nicht die aktuelle Zahlung. Vielmehr habe Estlands Regierung die EU nicht über drei weitere Hilfszahlungen informiert, die in den Jahren 2009 bis 2012 geleistet worden seien.
Illegale Zahlungen
Insgesamt rund 57 Millionen soll Estonian gemäß EU-Kommission erhalten haben. Die ersten beiden Raten hätten gemäß EU auch private Anteilseigner mitfinanziert. Doch die letzte sei ausschließlich von der Regierung bezahlt worden. Da das nur einmal im Jahrzehnt erlaubt sei, verstoße es unter Umständen gegen die Regeln der Staatengemeinschaft. Auch gegen andere Fluggesellschaften ermittelt die Kommission momentan. So etwa Lettlands Air Baltic und Sloweniens Adria Airways – bei beiden geht es um dieselbe Problematik.
Sollte die Kommission tatsächlich einen Regelverstoß feststellen, gerät die estnische Airline noch weiter in die Bredouille. Denn dann muss Estonian das Geld wieder zurückzahlen, welches sie ungerechterweise erhielt. Das wäre fatal für die Nationalairline.
Gespräche bestätigt
Dennoch: Es besteht noch Hoffnung auf eine Rettung, berichtet das estische Nachrichtenportal ERR. Die britische Fluggesellschaft Flybe denkt offenbar darüber nach, sich an Estonian zu beteiligen. Laut der Zeitung Eesti Päevaleht bestätigte das estische Wirtschaftsministerium Gespräche zwischen den Airlines. Details gab jedoch niemand bisher bekannt. Laut einem Bericht des Capa Center for Aviation soll Flybe 49 Prozent übernehmen, der Staat bliebe mit 51 Prozent vorerst Mehrheitseigner. Laut Medienberichten müsste Estonian dafür zuerst aber Konkurs anmelden. Gemeinsam mit der Regierung würde Flybe dann eine neue Nationalairline gründen. In den nächsten Wochen sollen weitere Details bekannt werden.
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