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Iran-Verkäufe

US-Parlament will Boeings Iran-Deal verbieten

Eigentlich hat Boeing grünes Licht für den Verkauf von Flugzeugen in den Iran erhalten. Doch die Republikaner im Kapitol setzen alles daran, das zu verhindern.

Boeing

Boeing 747-8: Ein solcher Jet soll angeblich schon bald in den Iran geliefert werden.

Eigentlich erhoffte sich Boeing dank des Atom-Deals mit dem Iran glänzende Geschäfte. Nachdem Airbus eine Order von etwas über 100 Flugzeugen eingeheimst hatte, kamen irgendwann auch die Amerikaner zum Zug. Sie verbuchten eine iranische Bestellung von 109 Flugzeugen. Der Deal hat nach Listenpreisen einen Wert von 25 Milliarden Dollar. Doch ganz so einfach kann Boeing das Geld nicht verdienen.

Das Repräsentantenhaus der USA hat nun mit 243 zu 174 Stimmen für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der Boeing den Verkauf von Flugzeugen an den Iran verbietet. Die Stimmen für den Entwurf stammen hauptsächlich von Republikanern, die schon lange klar machen, dass sie Probleme damit haben, dass US-Unternehmen mit dem Iran Geschäfte machen.

«Der größte staatliche Sponsor von Terror»

Das Gesetz würde es dem Finanzdepartement verbieten, den Flugzeugverkauf durchzuwinken. Die Export Import Bank dürfte außerdem nicht bei der Finanzierung helfen. «Der größte staatliche Sponsor von Terror auf der Welt sollte nicht von unseren Steuerzahlern und unserem Finanzsystem unterstützt werden», so der republikanische Politiker Bob Dold laut der Nachrichtenagentur Bloomberg über den Entwurf.

Die Republikaner waren von Anfang an gegen den Atomdeal, laut dem der Iran sich einverstanden erklärte, seine Nuklearanlagen zu überarbeiten und abzurüsten – im Gegenzug wurden westliche Wirtschaftssanktionen gelockert. Donald Trump, der ab 20. Januar 2017 als US-Präsident agieren wird, hatte während des Wahlkampfes mehrfach erklärt, er wolle den Deal neu verhandeln oder ganz auflösen.

Obama kündigt Veto an

Dass die Republikaner mit dem Gesetzesentwurf wirklich durchkommen, ist nicht sehr wahrscheinlich. Ein ähnlicher Entwurf scheiterte schon einmal beim Bankenkommittee des Senats. Außerdem hat Präsident Barack Obama angekündigt, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen, bevor es so weit kommt. Die Geschäfte mit dem Iran seien im Interesse der internationalen Sicherheit, so eine Mitteilung des Weißen Hauses. Solange der Iran sich an seinen Teil der Abmachung halte, müsse man dasselbe tun.

Im September hatten Boeing und der europäische Konkurrent Airbus von den US-Behörden eigentlich grünes Licht für die Verkäufe erhalten. Laut verschiedenen Brancheninsidern bereitet das Unternehmen denn auch bereits die Auslieferung von Jumbo-Jets vor, die eigentlich für die bankrotte russische Airline Transaero gedacht waren. Es wäre der erste Flugzeugverkauf von Boeing an den Iran in fast 40 Jahren. 1977 hatte das Unternehmen zuletzt Boeing 747 an den Iran verkauft.



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