Barack Obama: Er ist gegen die Vorlage.
Pete Souza/The White House
US-Parlament blockt US-Pläne
Rettet Barack Obama Norwegian?
Das Repräsentantenhaus verabschiedete ein Gesetz, welche Norwegian die Eröffnung einer US-Basis verbietet. Der Präsident findet das nicht gut.
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Peter DeFazio ist zufrieden. «Mit dieser Vorlage schiebt das Repräsentantenhaus Unternehmen einen Riegel vor, die ihren Firmensitz nur danach auswählen, wo sie die tiefsten Arbeitsstandards einhalten können – und das nur um ein paar Dollar zu sparen», erklärt der Demokrat aus Oregon. Er war mit dem Republikaner Lynn Westmoreland aus Georgia der Initiant einer ergänzenden Gesetzespassage, die sich explizit gegen Norwegian Air International richtet. Die beiden hatten Erfolg.
Das Repräsentantenhaus stimmte dem Anliegen am Dienstag (10. Juni) zu. Konkret verbietet es die Vorlage dem U.S. Department of Transportation, der irischen Langstrecken-Tochter der norwegischen Fluglinie eine Bewilligung zu erteilen. Man wolle so sicherstellen, dass amerikanische Fluggesellschaften nicht benachteiligt würden, so DeFazio. Er freut mit seinem Erfolg vor allem auch die amerikanische Pilotenvereinigung und andere Airlines in den USA, die sich seit längerem vor der neuen Konkurrenz fürchten.
Das Weiße Haus ist dagegen
Hintergrund der Anschuldigungen ist der Schritt von Norwegian, in Irland die Tochtergesellschaft Norwegian Air International gegründet zu haben. Sie soll künftig die Langstreckenverbindungen übernehmen. Der irische Norwegian-Ableger beantragte nun in den USA die Lizenz, Flüge durchführen zu dürfen. Das könnte nach dem Nein des Repräsentantenhauses schwieriger werden.
Erst muss allerdings noch der US-Senat der Vorlage zustimmen. Doch die größte Hürde ist Barack Obama. Das Weiße Haus erklärte bereits, dass man die Vorlage «vehement» ablehne. Dabei geht es dem Präsidenten und seinem Stab weniger um Norwegian selbst als um generelle Überlegungen der Wettbewerbsfreiheit.
Norwegian erwartete Widerstand
Norwegian reagierte enttäuscht. «Wie immer, wenn etwas Neues und Innovatives auftaucht, erwarteten wir Widerstand von alteingesessenen Interessengruppen», so die Fluggesellschaft in einer Medienmitteilung. Man werde aber unbeirrt das Ziel weiterverfolgen, die USA zu bedienen.
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