«Ich würde gerne auf der Titelseite des Telegraph ein Flugzeug sehen, das nach Ruanda fliegt». Dies sei ihr Traum, sagte Suella Braverman kürzlich, ja es sei ihre Obsession. Die britische Innenministerin, die unter Liz Truss zurücktrat und von Rishi Sunak wieder eingestellt wurde, meint mit dem Bild vom startenden Flugzeug Abschiebungsflüge für Asylsuchende nach Ruanda.
Die konservative Regierung des Vereinigten Königreichs versucht mit dem Ruanda-Plan - offiziell UK and Rwanda Migration and Economic Development Partnership – illegal Eingewanderte nach Ruanda auszufliegen. Dort sollen ihre Anträge bearbeitet werden. Danach können sie entweder wieder einreisen oder sie werden in ihr Herkunftsland abgeschoben. Ruanda bekommt das Gegenleistung 20 Millionen Pfund.
Viele Airlines sagten ab ...
Einen Flug nach Ruanda hat es bisher nicht gegeben. Denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ihn im Juni in letzter Minute gestoppt und hält ihn für illegal. Auch die Uno stuft den ganzen Plan als illegal ein. «Die Vereinbarung mit Ruanda stellt einen eindeutigen und beschämenden Bruch mit der Verantwortung dar, die Großbritannien gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention den Geflüchteten gegenüber obliegt», kommentierte auch Franziska Vilmar, Expertin für Asylrecht und -politik bei Amnesty International.
Dennoch hält die britische Regierung an ihrer Idee fest. Doch dabei hat sie ein Problem. Diverse Fluggesellschaften haben bereits verlauten, den Auftrag für die Abschiebungsflüge nicht anzunehmen. Darunter befinden sich Air Tanker und Titan Airways. Am Ende fand die britische Regierung in Privilege Style aber doch noch eine Airline, die gewillt war, die umstrittenen Flüge durchzuführen.
... jetzt auch noch die letzte
Doch inzwischen hat sich auch Privilege Style zurückgezogen. «Wir werden den Flug nach Ruanda nie durchführen, da der für Juni 2022 geplante Flug, der der Grund für diese Kontroverse war, ausgesetzt wurde und nie geflogen ist», teilte sie mit. Die Fluglinie besitzt eine Flotte von vier Flugzeugen: einen Airbus A321, eine Boeing 757, eine 767 und eine 777.
