Guillaume Faury gab sich vergangene Woche bei der Präsentation der Jahresergebnisse zuversichtlich, dass Europa bald nachziehen wird. Langfristig hofft der Airbus-Chef aber auf eine einvernehmliche Lösung im Subventionsstreit zwischen den USA und Europa. Doch den nächsten Schritt ging jetzt nicht Brüssel, sondern wiederum Washington - und zwar nicht Richtung Deeskalation.
Am Freitagabend (14. Februar) gab der Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten eine Erhöhung der vergangenen Oktober eingeführten Strafzölle auf Importe aus der Europäischen Union bekannt. Dieses Mal zielt er explizit auf Flugzeuge. Denn nur sie werden zusätzlich verteuert: Neu beträgt der Strafzoll 15 Prozent und nicht mehr 10 Prozent wie seit vergangenem Oktober. Das heißt, nicht in den USA gefertigte Airbus-Flieger werden für amerikanische Fluggesellschaften am 18. März auf einen Schlag nochmal 5 Prozent teurer.
Oliven, Whisky und Flugzeuge
Vor Bekanntgabe der ersten Strafzölle im Oktober 2019 hatte die Welthandelsorganisation WTO befunden, die Europäische Union habe Airbus unrechtmäßig 7,5 Milliarden Dollar an Subventionen zukommen lassen, unter anderem für das A380- und A350-Programm. In der Folge verhängten die USA Strafzölle auf Flugzeuge, aber auch auf Oliven, Pecorino-Käse, Single Malt Whisky, Messer oder Bücher.
Mit dem Sieg der USA bei der WTO ist der seit 2004 schwelende Streit um Beihilfen für die Flugzeugbauer noch nicht beigelegt. Europa hat nämlich seinerseits ein Verfahren gegen Boeing angestrengt. Da steht die finale Entscheidung eines Schiedspanels noch aus, das die Höhe der erlaubten Gegenmaßnahmen der Europäer festlegen muss.
Gefrorener Fisch, Ketchup, Flugzeuge
Die Organisation hat in einer Untersuchung bereits unfaire Subventionen durch die USA festgestellt. Europa hat bereits eine Liste von Produkten vorbereitet, die mit Strafzöllen belegt werden sollen. Darauf stehen neben vielen anderem etwa Chemikalien, gefrorener Fisch, Zitrusfrüchte, Ketchup oder eben auch Flugzeuge. Die Höhe der Strafzölle wurde jedoch noch nicht festgelegt.
