<p class="p1">Lufthansa Tail with state eagle: The state will be aboard soon.</p>
EU-Gericht

Ryanair und Condor siegen im Streit um Lufthansa-Staatshilfen

Die milliardenschweren Staatshilfen für Lufthansa hätten so nicht von der EU-Kommission genehmigt werden dürfen. Das urteilte jetzt der EU-Gerichtshof. Es ist ein Sieg für Condor und Ryanair.

Top-Jobs

logo mjet

CAMO ENGINEER m/f/d

Schwechat, Wien
Feste Anstellung
Business Aviation
MJET GmbH
Österreich
Vollzeit
Top jobs
Zimex logo

Administrator AVOR & CAMO

Vollzeit
Zimex Aviation Ltd.
Flugoperationen
Feste Anstellung
Top jobs
Altenrhein
Schweiz

Die beiden Fluggesellschaften waren nicht zufrieden. Und so klagten Ryanair und Condor umgehend beim Gerichtshof der Europäischen Union 2020 gegen die sechs Milliarden Euro schweren Corona-Staatshilfen der deutschen Regierung für Lufthansa. Nun hat das Gericht entschieden. Es hat befunden, dass die EU-Kommission die Hilfsgelder teilweise nicht hätten genehmigen dürfen.

In der Begründung des Europäischen Gerichtshofes heißt es, dass der Kommission als europäischer Wettbewerbsbehörde bei der Beurteilung mehrere Fehler unterlaufen seien. So wäre die Fluggesellschaft wohl auch in der Lage gewesen, sich die nötigen finanziellen Mittel an den Kapitalmärkten zu besorgen, anders als von der Kommission angenommen. Zudem habe sie die Marktmacht der deutschen Fluggesellschaft an einigen Flughäfen unterschätzt.

Kein fairer Wettbewerb

Insgesamt hätten die Auflagen der Kommission wie der Abgabe von Slots (Zeitnischen für Starts und Landungen) und dem Übernahmeverbot anderer Fluggesellschaften nicht dafür gesorgt, dass ein wirksamer Wettbewerb stattfinden konnte, so der Gerichtshof der Europäischen Union. Lufthansa Group will das Urteil prüfen. Der Konzern kann gegen die Entscheidung noch vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Lufthansa hat im November 2021 alle in Anspruch genommenen Corona-Finanzhilfen zurückgezahlt. Der Staat machte damit Gewinn. Was das Urteil in der Praxis heißt, ist aktuell noch unklar. «Das Eingreifen des Gerichtshofs ist ein Triumph für den fairen Wettbewerb und die Verbraucher in der gesamten EU», erklärte eine Sprecherin von Ryanair. Eine Sprecherin von Condor sagt: «Wir begrüßen das Urteil, das feststellt, dass diese Beihilfeentscheidung rechtswidrig war. Damit teilt das Gericht unsere Rechtsauffassung. Wir analysieren das Urteil derzeit».

Die Mitteilung des Gerichts der Europäischen Union zum Urteil können Sie hier herunterladen.

Mehr zum Thema

Boeing 737-800 von KLM: Fliegt auch dank Staatshilfe.

EU-Gericht erklärt Staatshilfen für KLM und Tap für nichtig

Lufthansa zahlt deutsche Staatshilfen vollständig zurück

Lufthansa zahlt deutsche Staatshilfen vollständig zurück

<p class="p1">Lufthansa Tail with state eagle: The state will be aboard soon.</p>

Das sind die Details des Rettungspakets für Lufthansa

ticker-ryanair

Kalamata: Boeing 737 Max fährt mit Tragflächenspitze in Zaun

Video

hose runter
Da wollte jemand eine klare Botschaft übermitteln: Ein Video zeigt, wie ein Bodenmitarbeiter vor einem Flugzeug die Hose herunterlässt.
Timo Nowack
Timo Nowack
Il-114-300 soll eine höherer Reichweite bekommen.
Ilyushin plant die Auslieferung der ersten drei Il-114-300 für das Jahr 2026. Bis 2028 soll die Reichweite des Turbopropflugzeuges um fast ein Drittel steigen.
Benjamin Recklies
Benjamin Recklies
Die Boeing 747-8 nach der Landung in São Paulo: Der Loste fragte nach dem Grund für den Mayday-Ruf.
Dichter Nebel verhinderte die Landung in Buenos Aires. Der Flug aus Frankfurt wich deshalb nach vielen Schleifen und einem Abstecher nach Asuncion nach São Paulo-Guarulhos aus. Dort erklärte die Crew der Boeing 747-8 von Lufthansa einen Notfall.
Stefan Eiselin
Stefan Eiselin