Letzte Aktualisierung: um 21:57 Uhr

Neue Praxis

Kleine deutsche Flugplätze warnen vor neuem Einreise- und Ausreise-System

Der Verband der deutschen Regionalflughäfen warnt vor der Einführung des EU-Ein- und Ausreisesystems. Es würde das Aus für Non-Schengen-Flüge an kleinen Flugplätzen bedeuten.

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Der FC Bayern München hat keine positiven Erinnerungen an den Hauptstadtflughafen BER. Im Februar 2021 musste die Mannschaft des deutschen Rekordmeisters eine Nacht in einem Airbus A350-1000 von Sponsor Qatar Airways auf dem Vorfeld verbringen, da dem Flieger wegen des beginnenden Nachtflugverbots die Startfreigabe verweigert wurde.

Bei ihrem nächsten Besuch in Berlin flogen die Bayern zum Flugplatz Schönhagen, angeblich aus praktischen Gründen. Dort sind die Wege kurz, und der Mannschaftsbus kann direkt auf das Vorfeld fahren. Sogenannte Verkehrslandeplätze ergänzen und entlasten Großflughäfen.

Zeit der Hilfspolizisten vorbei

Kommen an ihnen Waren und Personen aus einem Non-Schengen-Staat an, müssen auch sie in der Lage sein, die Ein- beziehungsweise Ausreisekontrolle durchzuführen. Bisher wurden dazu Hilfspolizisten eingesetzt, dabei handelt es sich um von der Bundespolizei geschulte und vereidigte Mitarbeitende des Flugplatzes, diese konnten früher auch temporäre Papiere ausstellen.

Damit ist allerdings schon seit längerem Schluss, wie der Verband der Regionalflughäfen IDRF aeroTELEGRAPH mitteilt. Mittlerweile würden die Hilfspolizisten nur noch eine Ausweisprüfung und Fahndungsabfrage in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundespolizei-Dienststellen durchführen. Aber auch damit soll es demnächst bald vorbei sein.

Neues elektronisches Einreise- und Ausreise-System

Der Grund: Im Dezember 2017 beschloss das Europäische Parlament die Einführung eines neuen elektronischen Einreise- und Ausreise-Systems, Entry-Exit-System EES genannt. 29 Staaten werden es einführen, um die Verwaltung der Außengrenzen des Schengen-Raums zu unterstützen. Die Grenzkontrollverfahren werden automatisiert, Passstempel werden abgeschafft. Das alles soll vor allem zu einer erheblichen Zeitersparnis führen. Der Start war ursprünglich für die zweite Hälfte 2024 geplant.

Die Einführung des EES stellt für Verkehrslandeplätze mit internationalem Verkehr einen herben Rückschlag dar. Ihr Verband plant aktuell eine Erhebung, um die Anzahl der betroffenen Flugplätze und Flüge zu ermitteln. Geschätzt wird, dass 25 bis 30 Flugplätze betroffen sind, die im Durchschnitt rund 50 internationale Flüge pro Jahr abwickeln, wobei einige Flugplätze sogar auf bis zu 700 Flüge jährlich kommen.

Zwischenstopp nicht zu verantworten

Der Verband der regionalen Flughäfen warnt in einem Positionspapier vor den möglichen Folgen des EES. Sollte es künftig nur noch internationalen Verkehrsflughäfen erlaubt sein, Non-Schengen-Flüge abzuwickeln, könnte dies das Slot-Problem an großen Flughäfen verschärfen und die Reisezeiten verlängern.

Wenn Flüge aus Non-Schengen-Staaten zuerst an einem internationalen Verkehrsflughafen landen, um die Einreiseprozeduren abzuwickeln und anschließend zum Zielflughafen weiterzufliegen, verlängert dies die Reisezeiten erheblich. Auch aus Umweltsicht seien die zusätzlichen Flüge oder Zwischenlandungen nicht vertretbar, heißt es.

Deutschland nicht bereit

Und auch wirtschaftspolitisch wäre es ein fatales Signal, wenn viele Regionen Deutschlands für den Geschäftsreiseverkehr aus dem Non-Schengen-Raum nur noch eingeschränkt beziehungsweise mit großem Aufwand erreichbar wären, urteilt der Verband.

Das neue System wird wohl nicht wie ursprünglich angekündigt zum 1. Oktober eingeführt. Deutschland und mehrere andere europäische Länder haben Brüssel signalisiert, dass sie «nicht bereit» sind, was zu Verzögerungen und einer schrittweisen Einführung führen wird. Zudem wird es voraussichtlich zumindest für eine Übergangszeit örtlich vereinbarte Einzelfall-Lösungen geben, teilt der Verband mit.

Lösungen mit der Regierung

Derzeit versucht der Verband ans zuständige Bundesinnenministerium heranzutreten, um Lösungen zu erarbeiten. Sonst muss der FC Bayern, sollte er nochmal von Berlin in einen Non-Schengen-Staat fliegen, künftig wieder den BER nutzen.