TAP droht Pfändung eines Airbus

Vielleicht wäre die Regierung in Lissabon jetzt froh, sie hätte die Privatisierung von TAP nicht in letzter Sekunde abgeblasen. Denn genau weil die portugiesische Fluggesellschaft dem Staat gehört, gab Richter Luiz Fausto Marinho de Medeiros vom Regionalgericht des brasilianischen Bundesdistriktes und des Bundesstaates Tocantins am 19. Dezember einen Pfändungsbefehl heraus. Wegen unbezahlter Schulden des Staates Portugal soll am Flughafen von Brasília ein Airbus A330-200 festgehalten werden, der sechs Mal wöchentlich die Strecke von der portugiesischen in die brasilianische Hauptstadt bedient. Das Urteil soll bereits nächste Woche vollstreckt werden.

Hinter der richterlichen Verfügung stehen Klagen von rund 110 Angestellten der portugiesischen Botschaft in Brasília. Die Frauen und Männer wurden für ihre Arbeit in Dollar bezahlt. Doch da der brasilianische Real in der Folge immer stärker wurde, verdienten sie immer weniger. Die Mitarbeiter gingen darum 2010 vor Gericht. Insgesamt geht es um Ausstände von rund fünf Millionen Real (rund 3,8 Millionen Euro). In einem ersten Prozess bekam eine Klägerin letztes Jahr Recht. Arbeitsverträge in ausländischen Währungen seien illegal, befand der Richter.

Das Naheliegendste

Das Gericht sah sich aber mit dem Problem konfrontiert, dass die Anlagen der Botschaft alle der diplomatischen Immunität unterliegen. Auf sie konnte man daher nicht zugreifen. Daher musste die Justiz einen andern Weg finden, um die Bezahlung sicherzustellen. Das Flugzeug war da das naheliegendste Gut, das dem portugiesischen Staat gehört, und auf das sie zugreifen kann.

Der Beschluss soll nun am 7. Januar ausgeführt werden. Allerdings hat Portugal ab dann fünf Tage Zeit, den ausstehenden Betrag zu bezahlen, bevor der Flieger wirklich konfisziert wird. Sollte das nicht erfolgen, wird der Airbus eingezogen und versteigert. Eines ist dabei schon jetzt sicher: Die Telefonlinien zwischen Brasília und Lissabon laufen derzeit heiß.