Finanzminister Michael Noonan: Ryanair und Aer Lingus wollen von seinem Ministerium Geld.
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Steuern
Ryanair und Aer Lingus kämpfen um 120 Millionen
Die beiden irischen Fluggesellschaften liegen im Clinch mit ihrer Regierung. Sie verlangen zusammen 120 Millionen Euro an zu viel bezahlter Luftfahrtsteuer zurück.
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2008 stand Irland am Abgrund. Die Konjunktur brach ein, der Immobilienmarkt crashte, Banken mussten vom Staat gerettet werden und die Steuerreinnahmen brachen ein. Nur ein Hilfspaket von Internationalem Währungsfonds und EU rettete damals die Insel.
Als Folge der Krise führte die Regierung 2009 unter anderem eine neue Luftfahrtsteuer ein. Flüge mit einer Distanz von bis zu 300 Kilometer ab Dublin wurden mit 2 Euro belastet, längere mit 10 Euro. Doch das widersprach Regeln der Europäischen Union. Die tiefere Abgabe bei kurzen Flügen wurde von der EU-Kommission als illegale Subvention von Regionalairlines angesehen. Nach dem Entscheid aus Brüssel wurde ab 2011 einheitlich 3 Euro verrechnet.
Zuwenig Informationen
Ryanair und Aer Lingus sind damit noch nicht zufrieden. Sie wollen vom irischen Finanzministerium eine Rückzahlung von je 60 Millionen Euro für die zwischen 2009 und 2011 zu viel bezahlte Luftfahrtsteuer. Um ihre Argumente vor Gericht vorzubringen, verlangten sie vom Ministerium wiederholt Informationen.
Die Unterlagen zur Steuer wurden in den Augen der beiden Fluggesellschaft aber nicht immer ausreichend gewährt. Deswegen zogen die beiden Airlines das Finanzministerium vor Gericht. Inzwischen sind aber die Informationen geflossen, wie die Zeitung Irish Times berichtet. Wann die Richter über die Rückzahlung entscheiden, ist noch nicht bekannt. Die Luftfahrtsteuer wurde 2013 faktisch wieder abgeschafft. Ihr Satz wurde auf 0 Prozent gesenkt.
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