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Urteil

WTO rügt EU wegen Subventionen für Airbus

Im jahrelangen Streit um Milliardensubventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing verliert die Europäische Union. Die WTO wirft ihr vor, Airbus mit Milliarden subventioniert zu haben.

Airbus

Airbus-Familie:

Die Welthandelsorganisation WTO gab am Donnerstag (22. September) einer Beschwerde der USA teilweise statt. Ein WTO-Ausschuss kam zu dem Schluss, dass die EU unzulässige staatliche Zuschüsse für Airbus nicht gestoppt habe. Dadurch habe der amerikanische Rivale Boeing beträchtlichen Schaden erlitten. «Mit der heutigen historischen Entscheidung zieht die WTO die EU und Airbus zur Verantwortung dafür, dass sie sich über die Regeln des Welthandels hinwegsetzen», kommentierte Boeing-Chef Dennis A. Muilenburg.

Nach Angaben des US-Handelsvertreters Michael Froman geht es um 22 Milliarden Dollar, die Airbus unrechtmäßig erhalten habe. «Wir erwarten, dass die EU, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien – einige unserer engsten Handelspartner – die WTO-Regeln respektieren. Wir fordern sie auf, die subventionierte Finanzierung von Airbus sofort einzustellen», erklärte er. Europäische Branchenvertreter bezeichneten die Summe als überzogen.

Europa geht in Berufung

Die EU-Kommission deutete an, gegen die WTO-Entscheidung in Berufung zu gehen. Einige Teile des 574-seitigen Berichts seien «unbefriedigend». Man wolle das Dokument zunächst analysieren, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Boeing und Airbus liefern sich nicht nur einen Kampf um die größten Aufträge. Die beiden weltgrößten Flugzeughersteller werfen sich gegenseitig vor, illegale Staatshilfen zu kassieren. Der Streit zwischen tobt bereits seit mehr als einem Jahrzehnt. Seitdem ist die WTO damit beschäftigt. Bei früheren Urteilen hatte die WTO entschieden, dass beide Unternehmen milliardenschwere illegale Zuschüsse erhielten. Viele Analysten gehen davon aus, dass später ein Vergleich ausgehandelt wird.



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