Nach der Einreichung der Unterlagen durch die Unternehmen hat die EU-Kommission 25 Tage Zeit, um eine Übernahme oder Fusion auf Wettbewerbsbehinderungen zu überprüfen. Mehr als 90 Prozent aller Fälle werden in diesem Phase I genannten Zeitraum erledigt. In der Regel gibt es dabei keinerlei Auflagen.
Mitte Januar läuft diese Phase I bei der Prüfung des Einstiegs von Lufthansa bei ITA Airways aus. Und der italienische Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti hat diese Woche klargemacht, dass es damit nicht getan sein wird. Die Wettbewerbshüter in Brüssel werden eine Phase II einleiten. Sie benötigen dafür deutlich mehr Zeit. Bis zu 90 Tage lang werden sie die Auswirkungen des Zusammenschlusses auf den Wettbewerb im europäischen Luftverkehr eingehend untersuchen.
Phase II dauert mindestens 90 Tage
Je nach Tragweite des Falles kann es sogar nochmals eine Verlängerung von 15 oder 20 Arbeitstagen geben. Dann gibt die EU-Kommission ihre endgültige Entscheidung über die Vereinbarkeit des geplanten Zusammenschlusses bekannt. Bis dahin gibt es nicht nur noch viel zu analysieren, sondern auch bereits zu verhandeln. Die Vertreterinnen und Vertreter von Lufthansa und ITA sowie der EU stehen in laufendem Kontakt, um allfällige Probleme zu besprechen.
Und dabei soll es aktuell ziemliche Friktionen geben, wie die Zeitung Corriere della Sera schreibt. Die EU soll Forderungen aufgestellt haben, die für Lufthansa Group inakzeptabel seien. So will offenbar Brüssel, dass nicht nur Lufthansa und ITA, sondern auch weitere Töchter wie Brussels Airlines und Swiss Slots aufgeben. Bereits früher war die Rede davon, dass die vereinigte Gruppe Zeitnischen für Starts und Landungen in Mailand-Linate freigeben muss.
Ohne Abstriche geht es nicht
Aber auch beim Verkehr Richtung Nordamerika soll die EU schon Einschränkungen gefordert haben. Klar ist schon jetzt: Ohne Abstriche werden Lufthansa und ITA nicht davonkommen. Und die Arbeiten zur Eingliederung von ITA in Lufthansa Group, die eigentlich im Januar hätten beginnen sollen, verzögern sich - bis im Frühjahr.
