Milliardendeals von Boeing und Airbus im Iran gefährdet

Es geht um eine Jahrhundertchance. Die Einigung im jahrelangen Atomstreit führte dazu, dass Mitte Januar die Sanktionen des Westens gegen den Iran aufgehoben wurden. Das eröffnet Unternehmen in Europa und Nordamerika ganz neue Chancen in einem potenziell riesigen Markt.

Kein Wunder, dass alle Flugzeugbauer erpicht darauf waren, möglichst schnell mit der Regierung in Teheran ins Geschäft zu kommen. Doch nun drohen die ersten gemachten Deals zu scheitern. Das Repräsentantenhaus der USA hat vergangene Woche zwei Gesetzesänderungsvorlagen mit großer Mehrheit verabschiedet, die verhindern sollen, dass der Iran westliche Flugzeuge kaufen kann.

Waffen an Syrien und Hisbollah?

Die amerikanische Exportkontrollbehörde – das so genannte Office of Foreign Assets Control – soll damit daran gehindert werden, eine Lizenz zum Verkauf von Fliegern an den Iran auszustellen. Diese braucht aber jeder Flugzeugbauer, der liefern will. Zudem soll die Finanzierung durch US-Institutionen verhindert werden.

Hinter der Gesetzesnovelle steht der Republikaner Peter Roskam. «Dem iranischen Regime solche Flugzeuge zu geben, bedeutet, ihnen ein Produkt zu geben, das für militärische Zwecke genutzt werden kann» erklärt er. Der Iran sei immer noch der größte Unterstützer von Terror in der Welt. Die Flieger könnten am Ende gebraucht werden, um das Regime in Syrien oder die Hisbollah im Libanon mit Waffen zu beliefern, so Roskam.

Keine Exportlizenzen

Nun muss noch der republikanisch dominierte Senat den beiden Anträgen zustimmen. Sagt auch er Ja, drohen die Deals von Airbus und Boeing mit dem Iran zu scheitern. Der europäische Flugzeugbauer hatte Ende Januar 118 Flugzeuge an Iran Air verkauft. Da mehr als zehn Prozent der Bauteile aus den USA stammen, muss auch Airbus eine US-Exportlizenz einholen. Boeing hat im Juni mit Iran Air eine Absichtserklärung über einen Flugzeugkauf unterzeichnet. Die Rede ist dabei von 100 Fliegern.

Boeing-Chef Dennis Muilenburg kritisierte im TV-Sender CNBC die Maßnahme umgehend. Zugleich erklärte er aber, wenn sein Unternehmen keine Lizenz bekomme, dürfe auch Airbus keine erhalten.