Rund drei Wochen nach der Wahl ist in Portugal die neue Minderheitsregierung vereidigt worden. Der konservative Ministerpräsident Luís Montenegro und seine sechs Ministerinnen und elf Minister, die Montenegro als Kabinett von Fachleuten angekündigt hat, haben im Parlament aber keine Mehrheit und sind auf die Opposition angewiesen.
Spannend für die Luftfahrt: Neuer Infrastrukturminister ist der vormalige Staatssekretär Miguel Pinto Luz. In seine Verantwortung fällt die Reprivatisierung der Fluggesellschaft Tap. Die Vorgängerregierung hatte diese im vergangenen Jahr eingeleitet. Nun wird sich zeigen, ob Pinto Luz sie so umsetzt, wie von der abgelösten Regierung geplant.
Bleibt es bei Lufthansa, Air France-KLM und IAG?
Vorgesehen war bisher, mindestens 51 Prozent an der Airline zu verkaufen, aber 5 Prozent für die Angestellten zu reservieren. «Wir wollen keine reinen Finanzinvestitionen», machte der damalige Finanzminister Fernando Medina im September 2023 klar. «Wir wollen große Investoren aus dem Luftfahrtsektor, allein oder in von ihnen geführten Konsortien, die mit unseren strategischen Zielen übereinstimmen.»
Damit fielen damals drei von sechs bekannten Bietern weg, denn bei ihnen handelte es sich um reine Finanzinvestoren. Es blieben Europas große Airline-Gruppen Lufthansa Group, Air France-KLM und IAG. Miguel Pinto Luz könnte diese Regeln aber natürlich ändern und den Interessentenkreis damit erneut vergrößern. Werben kann er damit, dass die restrukturierte Tap im vergangenen Jahr den höchsten Reingewinn ihrer Geschichte eingefahren hat.
Auch an erster Privatisierung beteiligt
Für Miguel Pinto Luz ist es nicht die erste Tap-Privatisierung. In seiner kurzen Zeit als Staatssekretär im Infrastrukturministerum war er 2015 auch schon an der ersten Tap-Privatisierung beteiligt. Damals übernahm als neuer Mehrheitseigentümer Atlantic Gateway, ein Konsortium um Azul-Gründer David Neeleman und Unternehmer Humberto Pedrosa, die Kontrolle über die Fluggesellschaft.
Im Jahr 2023 warf Ministerpräsident António Costa in diesem Zusammenhang Pinto Luz vor, dieser habe Tap unverantwortlich «um drei Uhr nachts» als Teil Vertreter einer scheidenden Regierung verkauft, mit einer «unbegrenzten Garantie für künftige Schulden». Pinto Luz wehrte sich öffentlich und nannte die Aussagen falsch. «Der Tap-Privatisierungsprozess, den ich 2015 abgeschlossen habe, wurde geprüft», so Pinto Luz, und zwar vom Rechnungshof, parlamentarischen Ausschüssen, der Justiz und Journalisten.
