Die Europäische Kommission hat eine neue Europäische Bürgerinitiative registriert, die eine grundlegende Neuausrichtung des Verkehrs in Europa fordert. Unter dem Titel «Fast, convenient, affordable, and above all climate-friendly transportation for all Europeans» wollen die Initiator:innen den Bahnverkehr gezielt stärken und den Luftverkehr stärker belasten.
Konkret schlagen sie eine EU-weite Steuer auf Flugtreibstoff, das Ende von Mehrwertsteuerbefreiungen im Luftverkehr sowie eine «faire Bepreisung» vor. Die Einnahmen sollen in den Aufbau eines starken europäischen Bahnnetzes fließen.
Mit der Registrierung ist die Initiative formal zugelassen, eine inhaltliche Bewertung erfolgte noch nicht. Nun haben die Organisatoren bis zu zwölf Monate Zeit, mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Staaten zu sammeln. Erst dann muss die Kommission über mögliche Maßnahmen entscheiden.
