Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation Icao will das internationale Luftrecht an neue Entwicklungen in der Luftfahrt anpassen. Der Rechtsausschuss der Organisation hat dazu bei seiner 40. Sitzung Empfehlungen verabschiedet. Ein Schwerpunkt ist die Frage, wie bestehende internationale Regeln für Luftfahrzeuge ohne Piloten an Bord gelten.
Konkret heißt es zu diesem Punkt in der Mitteilung der Icao vom 30. Oktober: «Der Ausschuss bestätigte, dass die Icao ihre Arbeit zur Frage fortsetzen muss, wie das Abkommen von Chicago und andere bestehende Regelwerke auf Luftfahrzeuge ohne Piloten an Bord anzuwenden sind.» Ziel sei es, uneinheitliche nationale Vorschriften zu vermeiden und die sichere Integration neuer Luftfahrttechnologien zu unterstützen.
Zudem sieht der Ausschuss weiteren Klärungsbedarf bei Cyberbedrohungen, Datenschutz sowie Gebühren für Flughäfen und Flugsicherung. Neue Leitlinien sollen Staaten außerdem dabei helfen, die geltenden Regeln für den internationalen Luftverkehr konsequenter durchzusetzen. Ein webbasiertes Hilfsmittel soll sie bei der Umsetzung unterstützen. Die Empfehlungen werden nun dem Icao-Rat zur Prüfung vorgelegt.
