Verein beansprucht MarkeGerman Airways erhält Widerspruch gegen Namen
Zeitfracht vermarktet ihre Fluglinien unter dem neuen Namen German Airways. Allerdings wartete sie die Widerspruchsfrist für die Marke nicht ab. Das wird nun zum Problem.
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Zeitfracht machte schnell Nägel mit Köpfen. Am 25. Oktober veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Eintragung der Wort-Bildmarke German Airways. Der Berliner Logistikkonzern hatte sie im Dezember über eine Anwältin anmelden lassen. Schon Anfang Oktober kündigte der Konzern an, seine beiden Fluggesellschaften LGW und WDL Aviation künftig unter dem Namen German Airways zu vermarkten. Und Anfang November präsentierte Zeitfracht den ersten Flieger mit neuer German-Airways-Beklebung.
Dabei wartete das Unternehmen nicht den Ablauf der dreimonatigen Widerspruchsfrist ab. Die begann mit der Veröffentlichung am 25. Oktober und läuft damit noch bis zum 27. Januar 2020. «Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen», heißt es dazu in einer Erklärung des Amtes. Und genau solch einen Widerspruch gibt es nun.
Verein legt Widerspruch ein
Ein Vertreter des Vereins German Airways VA e.V. erklärte gegenüber dem Portal Austrian Aviation, man sei von Zeitfracht nicht kontaktiert worden und habe sich daher nun an das Amt gewandt. «Die Veröffentlichung der Eintragung der Marke ist nun erfolgt und wir haben als Verein nun Widerspruch gegen diese Markeneintragung vorgenommen», so ein Vertreter des Vereins. Das Amt werde nach Ablauf der Frist darüber entscheiden.
Der Verein macht geltend, den Namen seit Mai 2000 aktiv zu nutzen. Seit 2007 sei der Verein auch beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragen. «Satzungsgemäßer Zweck des Vereins ist die Förderung und Vermittlung von Wissen beziehungsweise Bildung für Luftfahrt-Interessierte und deren Unterstützung bei der Nutzung von Flugsimulationen», so der Vertreter des Vereins. «Unter anderem haben wir bis zum Jahr 2014 auch eine virtuelle Airline unter dem Namen 'German Airways VA' über unsere Homepage betrieben.»
Löschung der Marke könnte drohen
Der Verein erklärt, man sei schriftlich an Zeitfracht herangetreten und habe das Gespräch gesucht, jedoch nie Antwort erhalten. Der neue Name für LGW und WDL Aviation hat für den Verein auch praktische Folgen: «Wir haben derzeit bereits mehrmals wöchentlich Anfragen zu Charterflügen etc. - offensichtlich weil wir natürlich miteinander verwechselt werden», heißt es. Zeitfracht äußerte sich auf Anfrage von Austrian Aviation bisher nicht.
Erhält der Verein den Widerspruch aufrecht, geht es nach Ende der Widerspruchsfrist am 27. Januar nach den Regeln des Deutschen Patent- und Markenamtes weiter. Darin heißt es: «Über den Widerspruch wird im Widerspruchsverfahren entschieden. Die neu eingetragene Marke wird möglicherweise wieder gelöscht.»
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