Am Mittwoch und Donnerstag (4. und 5. März) hat das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) der Europäischen Kommission mehrere EU-Mitgliedstaaten bei der Organisation von sechs Rückführungsflügen aus dem Nahen Osten unterstützt, die europäische Bürger nach Bulgarien, Italien, Österreich und in die Slowakei zurückbringen.
«Weitere Rückführungsflüge im Rahmen des Verfahrens sind in den kommenden Tagen geplant, da immer mehr EU-Mitgliedstaaten es aktiviert haben», teilt die Kommission mit. «Bis zum 5. März haben zehn Mitgliedstaaten das Verfahren aktiviert, nämlich Belgien, Bulgarien, Tschechien, Frankreich, Italien, Zypern, Luxemburg, Rumänien, die Slowakei und Österreich.»
Das ERCC koordiniert logistische Flüge, die von den Mitgliedstaaten angeboten werden. Zusätzlich zu den Koordinierungsbemühungen kann die Europäische Kommission einen Teil der finanziellen Kosten der Rückführungsflüge übernehmen. Insbesondere Flüge, die Sitzplätze für Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten als des EU-Mitgliedstaats anbieten, der den Mechanismus aktiviert, kommen für eine Kofinanzierung durch die EU in Betracht.
Bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten für die Flüge können von der EU erstattet werden, wenn mindestens 30 Prozent der verfügbaren Sitzplätze Bürgern aus anderen EU-Ländern angeboten werden. Die Kommission kann auch Flüge über den Resc-EU-Mechanismus buchen, wenn kein Mitgliedstaat ein Land unterstützen kann, das Unterstützung bei der Evakuierung seiner Bürger beantragt. In diesem Fall kann die Kommission 100 Kosten der Kosten übernehmen.
Der Hintergrund: Jedes Land in Europa und darüber hinaus kann durch Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens um Soforthilfe ersuchen. Die Kommission spielt dann eine Schlüsselrolle bei der Koordinierung der Katastrophenbewältigung und trägt zu den Transport- und Betriebskosten von Rückführungsflügen bei. Nach einem Hilfeersuchen mobilisiert das ERCC der EU umgehend Hilfe und Fachwissen.
Nach den jüngsten Entwicklungen im Iran und im weiteren Nahen Osten sind EU-Bürger aufgrund der Schließung wichtiger Flughäfen in den betroffenen Ländern sowie in Teilen des asiatisch-pazifischen Raums und Afrikas gestrandet. In diesem Zusammenhang haben die EU-Mitgliedstaaten und die am Verfahren teilnehmenden Staaten damit begonnen, ihre Bürgerinnen und Bürger um Unterstützung bei der Rückführung zu ersuchen.
