EU-Kommission prüft Frankreichs Staatshilfe für Corsair eingehend

Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung wegen der Staatshilfe für den französischen Ferienflieger eingeleitet. Sie will feststellen, ob die von Frankreich eingegebenen Änderungen am Umstrukturierungsplan mit den Beihilfevorschriften vereinbar sind. Der Umstrukturierungsplan für Corsair wurde von der Kommission ursprünglich im Dezember 2020 genehmigt.

Er umfasste zwei Maßnahmen: eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 106,7 Millionen Euro, die gemäß den Leitlinien für staatliche Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen gewährt wurde und eine Ausgleichsbeihilfe in Höhe von 30,2 Millionen Euro für Schäden, die durch Corona-Maßnahmen der Regierungen entstanden sind. Im September 2023 unterrichtete Frankreich die Kommission über sein Vorhaben, den Umstrukturierungsplan von Corsair zu ändern, um der Fluggesellschaft eine Neuausrichtung ihrer Tätigkeit und eine Anpassung an das neue Geschäftsumfeld zu ermöglichen. Frankreich machte geltend, dass der Geschäftsplan, der dem Umstrukturierungsplan der Corsair für 2020 zugrunde lag, auf Annahmen beruhte, die sich nicht bestätigt haben, und dass sich außergewöhnliche, unvorhersehbare externe Ereignisse besonders ungünstig auf die Corsair auswirkten.

Die Kommission hat beschlossen, eine eingehende Untersuchung einzuleiten, um insbesondere zu prüfen, ob die Eigenbeiträge von Corsair oder des Marktes zu den Umstrukturierungskosten ausreichend, real, tatsächlich und frei von jeglicher Beihilfe sind, die Umstrukturierungsbeihilfe verhältnismäßig ist und der Staat eine angemessene Vergütung für sein Eingreifen erhält, der Umstrukturierungsplan die langfristige Rentabilität von Corsair ohne zusätzliche oder fortgesetzte staatliche Beihilfen und innerhalb eines angemessenen Zeitraums wiederherstellen kann und es geeignete Maßnahmen gibt, um die durch die Umstrukturierungsbeihilfe verursachten Wettbewerbsverzerrungen auf dem Binnenmarkt für Luftverkehrsdienste zu begrenzen.

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