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Airbus-A319-Regierungsjet der Flugbereitschaft hat nun Raketenabwehr

Die deutsche Bundesregierung hat seit Amtsantritt im Dezember 2021 bis Ende Februar 2024 in 1518 Fällen Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt. Das berichtet das Magazin Spiegel unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen und anderer Bundestagsabgeordneter der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht. Für die Dienstflüge der Regierungsmitglieder waren zudem 1301 Leerflüge nötig, um vom Standort Köln zum Abflugort zu gelangen, der meist Berlin war. Das Ministerium betont, dass solche Leerflüge zur Aus- und Weiterbildung genutzt würden.

Für Flüge des Bundespräsidenten sowie von Mitgliedern des Bundestags, Bundesrats und Bundesverfassungsgerichts führte die Flugbereitschaft seit Amtsantritt der Bundesregierung weitere 392 Flüge durch, sowie 350 Flüge, um zum Abflugort zu gelangen.

Laut der Antwort des Ministerium waren zum 31. Dezember 2023 bei der Flugbereitschaft 812 Soldatinnen und Soldaten tätig sowie 80 zivile Angestellte. Die Kosten für Instandhaltung und Wartung der Regierungsflotte lagen 2023 bei 91,4 Millionen Euro.

Dağdelen fragte auch: «Ist die Umrüstung des Airbus A319 CJ bezüglich des Raketenabwehrsystems abgeschlossen (Antwort zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 20/9017), und wenn ja, in welcher Höhe sind entsprechende Kosten angefallen?» Die Antwort des Ministeriums: «Die Umrüstung ist abgeschlossen. Die Kosten betrugen rund 33 Millionen Euro.»

In der Bundestagsdrucksache 20/9017, auf die die Frage verweist, war im Oktober 2023 aufgeführt: «Typ: Airbus A319 CJ, Anzahl: 2, zu Verfügung stehend: 1, Grund Nicht-Verfügbarkeit: Umrüstung Raketenabwehrsystem bis Q4/ 2023».

Zur Flotte der Luftwaffe gehören insgesamt drei Airbus A319, zwei davon mit VIP-Ausstattung für den Personentransport der Flugbereitschaft (A319 CJ genannt). Sie tragen die militärischen Kennzeichen 15+01 und 15+02. Hinzu kommt die 15+03, welche die Luftwaffe Airbus A319 OH nennt, wobei OH für Offener Himmel (Open Skies) steht, und bei der es sich um ein Beobachtungsflugzeug handelt.

Die Airbus A350 der Flugbereitschaft haben laut der Antwort des Ministeriums noch keine Selbstschutzsysteme erhalten.