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Iata und Co. kritisieren Empfehlung des Europäischen Rates

Der Europäische Rat hat am Dienstag (13. Oktober) eine Empfehlung für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der Covid‑19-Pandemie angenommen. Mit dieser Empfehlung sollen Fragmentierung und Beeinträchtigungen vermieden und die Transparenz und Berechenbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen erhöht werden.

Die Mitglieder des Europäischen Rates sind die Staats- und Regierungschefs der 27 EU‑Mitgliedstaaten, der Präsident des Europäischen Rates und der Präsident der Europäischen Kommission. Sie empfehlen: Die Mitgliedstaaten sollten dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten ECDC wöchentlich die verfügbaren Daten zu den folgenden Kriterien zur Verfügung stellen:

– Zahl der neu gemeldeten Fälle pro 100 000 Einwohner in den letzten 14 Tagen
– Zahl der Tests, die pro 100 000 Einwohner in der letzten Woche durchgeführt wurden (Testquote)
– prozentualer Anteil der positiven Tests an den in der letzten Woche durchgeführten Tests (Testpositivätsrate)

Auf der Grundlage dieser Daten sollte das ECDC wöchentlich eine nach Regionen aufgeschlüsselte Karte der EU-Mitgliedstaaten veröffentlichen, um die Mitgliedstaaten bei ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen. Die Gebiete sollten in den folgenden Farben gekennzeichnet werden:

– grün, wenn die 14-Tage-Melderate unter 25 und die Testpositivitätsrate unter 4 Prozent liegt
– orange, wenn die 14-Tage-Melderate unter 50 liegt, die Testpositivitätsrate jedoch 4 Prozent oder mehr beträgt, oder wenn die 14-Tage-Melderate zwischen 25 und 150 und die Testpositivitätsrate unter 4 Prozent liegt
– rot, wenn die 14-Tage-Melderate bei 50 oder mehr liegt und die Testpositivätsrate 4 Prozent oder mehr beträgt oder wenn die 14-Tage-Melderate bei mehr als 150 liegt
– grau, wenn nicht genügend Informationen vorliegen oder wenn die Testquote unter 300 liegt

Die Luftfahrtverbände ACI Europe, Airlines for Europe A4E und Iata kritisierten das. Sie sprechen sich für einen gemeinsamen Covid-19-Testrahmen vor dem Abflug aus, um die Quarantäne für Passagiere aus Hochrisikogebieten zu ersetzen und so die Bewegungsfreiheit in Europa wiederherzustellen. Der derzeitige Mangel an Koordination zwischen den Mitgliedstaaten hat die sich abzeichnende Erholung des Reise- und Tourismussektors zunichte gemacht und damit Millionen von Arbeitsplätzen in diesem Sektor gefährdet. Insbesondere sollen Quarantänen durch Tests ersetzen werden.