Iata kritisiert deutsche Erhöhung der Luftverkehrssteuer scharf

Die Internationale Luftverkehrs-Vereinigung hat die Erhöhung der deutschen Luftverkehrssteuer scharf kritisiert. Sie werde die deutsche Wirtschaft schwächen und die Fähigkeit der Luftfahrt zur Dekarbonisierung beeinträchtigen. Am 1. Mai wurden die deutschen Flugsteuern um 19 Prozent auf 15,53 bis 70,83 Euro pro Passagier je nach Strecke erhöht. Die Steuer werde Deutschland in wichtigen Wirtschaftsbereichen wie Export, Tourismus und Beschäftigung weniger wettbewerbsfähig machen, so die Iata. Sie werde die Erholung des deutschen Luftverkehrs von der Pandemie, die eine der langsamsten in der EU ist, weiter beeinträchtigen. Die Zahl der internationalen Fluggäste in Deutschland liege beispielsweise immer noch 20 Prozent unter dem Niveau vor der Pandemie.

Die Iata warnte auch davor, dass die Steuererhöhung die Bemühungen der Branche zur Dekarbonisierung behindern werde. Die Luftfahrt hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 einen Netto-CO2-Ausstoß von Null zu erreichen, und nachhaltige Flugkraftstoffe (SAF) sind für diese Bemühungen von entscheidender Bedeutung. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung war ursprünglich festgelegt worden, dass die Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer direkt in die Produktion von SAF fließen sollten, doch diese Verpflichtung sei gebrochen worden, bemängelt die Iata.

Die Schwächung der deutschen Luftverkehrsbranche durch diese Steuer erschwere es den Fluggesellschaften außerdem, in SAF, in eine treibstoffeffizientere Flotte und andere Dekarbonisierungsmaßnahmen zu investieren Außerdem scheine die deutsche Regierung mit der europäischen Steuerrichtlinie zu sympathisieren, die eine zusätzliche Steuer auf Flugzeugtreibstoff vorsehe.

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