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Airbus-Subventionsstreit: USA wollen mit Europa verhandeln

Der Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten hat am Donnerstag (13. August) eine Änderung der Liste der Produkte mit Strafzöllen vorgestellt. Die Zuschläge wurden eingeführt, nachdem die USA die von der Europäischen Union, Frankreich, Deutschland, Spanien und dem Vereinigten Königreich gewährten Subventionen für große Airbus-Flugzeuge bei der WTO erfolgreich angefochten hatte.

Der United States Trade Representative streicht jetzt bestimmte Produkte aus Griechenland und dem Vereinigten Königreich von der Zolltarifliste und fügt eine entsprechende Handelsmenge aus Frankreich und Deutschland hinzu. Die Änderungen seien bescheiden. Die Menge der Produkte, die Gegenmaßnahmen unterliegen, bleibe unverändert bei 7,5 Milliarden Dollar und die Zollsätze bleiben unverändert bei 15 Prozent für Flugzeuge und 25 Prozent für alle anderen Produkte, so der Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten in einer Mitteilung.

Die USA wollen aber auf Europa zugehen. «Die EU und die Mitgliedsstaaten haben nicht die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um den WTO-Beschlüssen nachzukommen», erklärte Botschafter Robert Lighthizer.Die Vereinigten Staaten seien jedoch «bestrebt, eine langfristige Lösung für diesen Streit zu erreichen. Dementsprechend werden sie einen neuen Prozess mit der EU beginnen, um zu einer Einigung zu gelangen».